Der Jahresempfang der FDP Brechen wird am 15. Mai 2019 ab 19.30 Uhr im Vereinsheim des Tennisclubs Niederbrechen (Am Werschberg) stattfinden. Im 10. Jahr des Bestehens des FDP-Ortsverbandes soll der Empfang im Zeichen der Europawahl stehen. Der Vorsitzende Tobias Kress freut sich, dass für den Empfang im Jubiläumsjahr der neuen Vizepräsidenten des Hessischen Landtags und Europaminister a.D., Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, als Gastredner gewonnen werden konnte. Er wird vor allen Dingen seine europapolitischen Gedanken in den Mittelpunkt der Rede stellen. Auch die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Marion Schardt-Sauer wird anwesend sein. Dazu lädt der Vorstand der Brecher FDP alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Vor nunmehr 10 Jahren gründete sich in Brechen zum ersten Mal ein Ortsverband der Freien Demokraten. Seitdem engagieren sich die Mitglieder politisch auf kommunaler Ebene in der Gemeinde und im Kreis. Als Gründungspate stand der damalige Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn zur Seite. Es ist also nur folgerichtig, dass er als Gastredner zum Jubiläum der Brecher FDP wiederkommt. Im Rahmen des Empfangs besteht die Möglichkeit, sich in gemütlicher Atmosphäre über die politischen Themen von Gemeinde- bis Europaebene auszutauschen.
Kreistagsabgeordneter Tobias Kress bei der Sitzung in Löhnberg
Bericht aus dem Kreistag – Bildung:
Am Freitag hat der Kreistag die Schulfusion der Schule im Emsbachtal in Niederbrechen mit der Schule im Goldenen Grund in Selters beschlossen. Für die Freien Demokraten hat der Brecher Kreistagsabgeordnete Tobias Kress diese Fusion inhaltlich kritisiert und die unabsehbaren Folgen als Hauptgrund dafür genannt, dass die Freien Demokraten gegen die Fusion stimmen werden. Insbesondere drei Punkte hob Tobias Kress in seiner Rede vor dem Kreistag hervor: Erstens, sei die Debatte allein aus der Perspektive der Schulorganisation und der Verwaltung geführt. Die beste Bildung für unsere Kinder stehe dabei eher hinten an. Ausgehend von der Forderung aus Wiesbaden die Schulorganisation zu verändern, werde hier an den Bedürfnissen vorbei gehandelt. Zweitens kritisierte Kress ausdrücklich, dass durch die Veränderungen die Gremien der Schule viele Monate – vielleicht sogar Jahre mit organisatorischen Fragen beschäftigt sind und deshalb pädagogische Fragen auf der Strecke bleiben. „Gerade hier liegt aber die Stärke beider Schulen“, so der Kreistagsabgeordnete Kress. Der dritte Kritikpunkt ist der Umgang mit den beiden Grundschulen, die in die Fusion einbezogen werden. Kress fragte in die Runde: „Warum nehmen wir nicht wenigstens die Grundschulen raus aus der Fusion? Obwohl diese die wichtigste Grundlage für die Bildung unserer Kinder setzen, gehen sie in einer Verbundschule mit fast 1.000 Schülern unter. Bereits jetzt sind viele Eltern mit der Situation der Grundschulen nicht komplett zufrieden. Hier gäbe es die Möglichkeit, die Grundschulen in Niederbrechen und Niederselters zu stärken.“ Insgesamt war jedoch bei CDU, SPD, Grünen und Freien Wähler kein Umdenken in der Sache mehr zu erreichen. Mit dieser deutlichen Mehrheit wurde die Fusion durchgesetzt. Wir hoffen im Sinne der Schülerinnen und Schüler, dass wir mit unseren Bedenken am Ende falsch liegen. Dennoch steht zu befürchten, dass die Fusion am Ende leider keine positiven Effekte, sondern eher negative Folgen für die Bildungsangebote, die Betreuungsangebote und die Pädagogik haben wird.
Die Jahreshauptversammlung der FDP Brechen stand ganz im Zeichen der Landtags- und der Landratswahl am 28. Oktober. Landtagskandidatin Marion Schardt-Sauer und der Landratskandidat Dr. Klaus Valeske nahmen nicht nur an der Sitzung teil, sondern sie legten auch ihre Pläne und Schwerpunkte für die anstehenden Wahlen und die Zeit danach ausführlich dar. Vor allem die Themen digitale und Verkehrsinfrastruktur sowie die innere Sicherheit wurden diskutiert. Sie sind für die Freien Demokraten die entscheidenden Themen für die weitere Entwicklung unserer Region.
v.l.n.r. Ortsvorsitzender Tobias Kress, Schatzmeister Gerrit Schneider, Beisitzer Andreas Kremer, Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende Marion Schardt-Sauer, stv. Ortsvorsitzender Michael Arthen und Landratskandidat und Kreistagsfraktionsvorsitzender Dr. Klaus Valeske
Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen hat die Brecher FDP den Vorsitzenden Tobias Kress im Amt bestätigt. Auch der stellvertretende Vorsitzende Michael Arthen wurde wiedergewählt. Als Schatzmeister wird zukünftig Gerrit Schneider und als Beisitzer Prof. Andreas Kremer den Ortsvorstand gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Sebastian Steul bilden.
In seinem Bericht der letzten zwei Jahre zeichnete Kress ein positives Bild der Aktivitäten der FDP Brechen. Insbesondere das letzte Jahr stand fest im Zeichen des Wiedereinzugs in den Bundestag. Dazu hat die FDP Brechen durch Veranstaltungen, wie die Weinprobe in Oberbrechen und das Staufrühstück an der B8 beigetragen. Dass Brechen dann auch deutlich über dem Landesschnitt lag, sehen die Freien Demokraten in Brechen als gutes Zeichen, auf dem man aufbauen möchte. Dass Alexander Müller nun für die Freien Demokraten den Wahlkreis im Bundestag vertrete, sei ein toller Erfolg. Auch für die anstehenden Landtagswahlen wollen die Brecher Freidemokraten mit einem guten Ergebnis dazu beitragen, dass es am Ende für eine starke Mannschaft im Landtag reicht und man in einer Regierung auch wieder Verantwortung tragen kann. Im Hinblick auf die B8-Umgehung wäre dies für Brechen so wichtig.
Neben den Vorstandswahlen hat sich die FDP Brechen auch mit der aktuellen Gemeindepolitik beschäftigt. So wurde ein inhaltlich vor allem der weitere Umgang mit den Straßenbeiträgen beraten. Dazu hat die FDP einen Beschluss gefasst. Darin begrüßt die FDP die Bestandsaufnahme des Zustands der Gemeindestraßen, die die Gemeinde gemeinsam mit Hünfelden und Elbtal derzeit erhebt. Das Ergebnis ist eine gute Grundlage für ein Instandhaltungskonzept, dass es zum Ziel haben soll, grundhafte Sanierungen zukünftig zu vermeiden. Außerdem spricht sich die FDP für die Abschaffung der Straßenbeiträge in Brechen aus und lehnt weitere Grundsteuererhöhungen vor dem Hintergrund der guten Einnahmesituation der öffentlichen Haushalte und der bislang eher geringen Einnahmen aus den Straßenbeiträgen ab.
von links nach rechts: Landratskandidat Dr. Klaus Valeske, Alexander Müller MdB, Spitzenkandidat René Rock MdL, Landtagskandidatin Marion Schardt-Sauer, Vorsitzender FDP Brechen Tobias Kress
Brechen. – 40 Gäste konnte der Vorsitzende des FDP-Ortsverbands Brechen, Tobias Kress, zum siebten Empfang der Brecher Freidemokraten bei sonnigem Wetter in Oberbrechen begrüßen. Darunter der Gastredner und Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl René Rock, die örtliche Landtagskandidatin und FDP-Kreisvorsitzende Marion Schardt-Sauer und der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Müller. Dem frisch gekürten Landratskandidat der Freien Demokraten Dr. Klaus Valeske rief Tobias Kress zu: „Lieber Klaus, du hast vorgestern bei deiner Nominierung als Landratskandidat die 100 Prozent geknackt. Aber versprochen: Wir machen es besser als Martin Schulz!“
In seiner kurzen Rede dankte Tobias Kress seinen Vorstandskollegen und der Fraktion in der Gemeindevertretung für ihr Engagement und die sachorientierte Mitarbeit hier vor Ort in der Gemeinde.
Die Landtagskandidatin und FDP-Kreisvorsitzende Marion Schardt-Sauer kündigte in Ihrem Statement einen lebhaften und innovativen Wahlkampf bis zum 28. Oktober an. Sie wolle mit Gestaltungsanspruch ins Landesparlament nach Wiesbaden, um eine bessere Brücke zwischen Land und Region zu bauen. Für den digitalen Fortschritt nannte sie Beispiele: Statt stundenlang für ein Formular anzustehen, sollten digitale Bürgerbüros eingerichtet werden. Die Chancen der Digitalisierung müssten aufgezeigt wrden, statt immer nur die Risiken in den Vordergrund zu stellen. „Warum nicht ein Digitalministerium schaffen?“, fragte sie.
Um zu verhindern dass Schüler ihre Schule abbrechen, da soll Landespolitik helfen. Schardt-Sauer möchte die Infrastruktur im ländlichen Raum fördern, den von Schwarz-Grün verordneten Planungsstopp an der B8 endlich angehen. „Ich will Lösungen für die Region, auch um Bürger aus der Ecke der Politikverdrossenheit abzuholen“, erklärte sie.
Der Hauptredner des Abends der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Rock, warnte, den demografischen Herausforderungen durch Umverteilung auf Kosten Anderer zu begegnen. Er forderte auf dem Frühlingsempfang mehr Investitionen in Bildung und weniger Bürokratie. „Bildung ist der Schlüssel für jeden, um mehr aus seinem Leben zu machen. Bildung öffnet Türen und weitet den Blick, damit unsere demokratische Gesellschaft besser funktioniert“, sagte Rock, der auch Spitzenkandidat der Freien Demokraten für die Landtagswahl ist.
Rock weiter: „Es reicht uns nicht, dass Hessen fast überall nur Mittelmaß darstellt. Unser Bundesland macht nichts aus seinen Fähigkeiten. Wir haben dafür zu sorgen, dass unsere Kinder die bestmögliche Bildung bekommen und dass sie später keine Berge von Schulden abtragen müssen.“ Insbesondere die frühkindliche Bildung sei der Schlüssel zum Erfolg im Leben. Hier müssten dringend mehr Landessmittel eingesetzt werden. Dass die Kitas in Hessen in dieser Hinsicht noch verbessert könnten, hätten ihm seine zahlreichen Besuche in den Einrichtungen gezeigt“, so Rock.
Der Ortsverband Brechen der FDP lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu seinem Frühlingsempfang 2018 ein. Bei Sekt und einem kleinen Imbiss möchten sich die Freien Demokraten am 12. April 2018 ab 19 Uhr in der Eventlocation Fermas in Oberbrechen (Frankfurter Str. 43 a) über Politik von Gemeinde bis Bundestag austauschen. Als Gastredner wird in diesem Jahr der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag René Rock und die aussichtsreiche Landtagskandidatin für den Wahlkreis Limburg Weilburg I Marion Schardt-Sauer zu den Gästen sprechen. René Rock, der seine Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen wird, hat dabei das Thema Bildung und insbesondere die frühkindliche Bildung, in den Mittelpunkt der Kampagne gestellt und wird auch dazu Ausführungen machen.
Außerdem werden der designierte Landratskandidat Dr. Klaus Valeske und der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Müller ebenfalls anwesend und ansprechbar sein. Die Brecher Freidemokraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, auf dem Frühlingsempfang über Kommunal-, Landes- und Bundespolitik ins Gespräch zu kommen.
Bei der jährlichen Mitgliederversammlung des FDP Ortsverbandes Brechen konnte dieses Mal als Gast der frischgebackene Bundestagsabgeordnete Alexander Müller begrüßt werden. Er berichtete den Mitgliedern aus erster Hand über die Arbeit der neu konstituierten FDP Bundestagsfraktion sowie über die Situation, die zum Abbruch der Jamaika-Sondierungen durch die FDP geführt hatte. Die anwesenden Mitglieder der Brecher Freidemokraten zeigten sich mit sich und der Bundespartei im Reinen. Der Abbruch durch das Sondierungsteam der FDP fand breite Zustimmung. Insgesamt beschrieb Alexander Müller die Lage zutreffend. Man hätte gerne regiert und das Land verändert. Die von der FDP angestrebten Veränderungen waren aber in der Konstellation mit den Grünen und der Merkel-CDU leider nicht erreichbar.
Der Ortsverbandsvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Tobias Kress berichtete über die aktuellen Entscheidungen aus dem Kreistag. Insbesondere die Situation des Schulstandortes Niederbrechen wurde intensiv diskutiert. Die mögliche Schließung des Realschulzweiges und die andauernde Situation von Containerklassen auf dem Hof sieht die FDP sehr kritisch und möchte gemeinsam mit der Schule weiter für eine Verbesserung eintreten, auch wenn die Beseitigung der Containerklassen im Kreistag von CDU und SPD zunächst angelehnt wurde. Im Bericht aus der Gemeindevertretung ging der Fraktionsvorsitzende Sebastian Steul vor allem auf den beschlossenen Haushalt 2018 ein. Diesem hatte die FDP zugestimmt, weil er auf solidem Fundament gebaut sei.
Als weitere Themen wurde über die Straßenbeitragssatzung diskutiert. Hiermit möchte sich die FDP im laufenden Jahr weiter beschäftigen. Auch bei der Debatte um die Gebührenfreistellung und die Verbesserung der Kinderbetreuung wird sich die FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung weiter einbringen. Vorstandswahlen standen in diesem Jahr nicht an, so dass nur Gerrit Schneider als Beisitzer neu in den Vorstand gewählt wurde, um das Vorstandsteam zu ergänzen.
Vorsitzender FDP Brechen Tobias Kress
Der Vorsitzende der FDP Brechen und Kreistagsmitglied Tobias Kress hat ein Ende der Containerklassen an der Schule im Emsbachtal gefordert: „Ein Container kann immer nur eine Übergangslösung sein. Er ist nicht die richtige Lernumgebung. An der Schule im Emsbachtal muss schon viel zu lange in Containern unterrichtet werden.“ Deshalb hatte die FDP-Fraktion im Kreistag einen entsprechenden Haushaltsbegleitbeschluss eingebracht, der die Situation der Containerklassen unabhängig von der Frage der Schulentwicklungsplanung als nicht akzeptabel bezeichnet. Dieser wurde zwar nach Auffassung einiger Sitzungsteilnehmer in der entscheidenden Ausschusssitzung des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen, aber der entscheidende Satz fand sich nicht im Protokoll.
Deshalb hat die FDP-Fraktion folgenden Satz heute erneut im Kreistag zur Abstimmung gestellt:
„Die derzeitige Situation hinsichtlich der Containerklassen an der „Schule im Emsbachtal Niederbrechen“ ist mittelfristig nicht als Lösung zu akzeptieren.“
Die Forderung nach einer Aufnahme möglicher Baumaßnahmen in den Wirtschaftsplan 2019 hatte die FDP bereits um des Kompromisses Willen auf Bitten von CDU und SPD zurückgezogen. Trotzdem stimmte der Kreistag mit der Mehrheit von CDU und SPD gegen die Ergänzung des Satzes als Haushaltsbegleitbeschluss.
Tobias Kress zeigte sich über die Abstimmung enttäuscht: „Das kann ich nicht nachvollziehen und es ärgert mich, wie man einen solchen Beschluss ablehnen kann. Es geht doch darum, die beste Lernumgebung für unsere Kinder zu schaffen. Der Beschluss wäre nicht mehr als ein Signal an die betroffenen Schüler und Lehrer gewesen, dass man sie nicht vergessen hat und die Container mittelfristig wieder beseitigt werden.“
Nach der im kommenden Frühjahr anstehenden Entscheidung über die weitere Zukunft des Realschulstandortes an der Schule im Emsbachtal müsse das Problem mit den Containern endlich angegangen werden, fordert Kress. „Denn die beste Bildung bekommt man eben nur, wenn man auch die entsprechenden Rahmenbedingungen liefert. Die gute Arbeit an der Niederbrecher Schule muss endlich auch von der Kreispolitik unterstützt werden“, macht der Brecher FDP-Vorsitzende deutlich. Der Kreis habe unter Landrat Michel sehr viel in seine Schulen investiert. Das erkenne er ausdrücklich an. Aber hier muss noch nachgearbeitet werden. „Die Container müssen so schnell wie möglich vom Hof.
Der frisch gebackene FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Müller lädt zu seiner ersten Bürgersprechstunde in der Gemeinde Brechen am 13. November 2017 um 19 Uhr ins Alte Rathaus nach Niederbrechen ein. Nach seiner Wahl in den Deutschen Bundestag möchte Alexander Müller vor Ort präsent sein und den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, ihre Anliegen persönlich vorzutragen. Jeder ist daher auch ohne Voranmeldung willkommen. Im Anschluss an die Bürgersprechstunde wird ab 20 Uhr außerdem die öffentliche Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverbandes Brechen stattfinden. Dabei wird Alexander Müller den FDP-Mitgliedern und der interessierten Öffentlichkeit über die Aktuelle Lage in Berlin berichten. Unter dem Motto „Jamaika oder nicht!?“ wird er den Verhandlungsstand erläutern und Rede und Antwort stehen. Außerdem wird der Ortsverband über aktuelle Themen der Gemeindepolitik, wie zum Beispiel Gebührenfreiheit der Kindergärten, Straßenbeiträge und den Schulstandort beraten und diskutieren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dabei wie immer herzlich willkommen.
480 mal Danke an die 480 Brecher, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit 11,8 % liegen wir in Brechen über dem Bundes-, Landes- und dem Kreisschnitt. Danke auch an alle, die in den letzten Wochen Plakate geklebt, Flyer verteilt und bei unserer B8-Stauaktion mitgemacht haben. Es war ein wirklich starker Wahlkampf.
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Die FDP Brechen lädt zu unter dem Motto Wine & Talk zu einer politischen Weinprobe am 07. September 2017 um 19.30 Uhr in Oberbrechen in der Eventlocation Fermas in der Frankfurter Str. 43 a ein. Als Gast wird dazu der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rheingau-Taunus/Limburg Alexander Müller erwartet. Im Rahmen der Veranstaltung bietet sich die Gelegenheit, über wichtige Themen und Herausforderungen der Politik zu sprechen und sich ein Bild vom Programm der FDP zu machen. Der Vorsitzende des Ortsverbandes Tobias Kress freut sich darauf mit seinen Gästen im Rahmen der Veranstaltung bei einem Glas Wein ins Gespräch zu kommen und die Möglichkeit zu geben den Direktkandidaten unseres Wahlkreises kennen zu lernen, der gute Chancen hat dem nächsten Bundestag anzugehören. Die Weinprobe wird von Michael Arthen (Lagrein & Co.) aus Oberbrechen durchgeführt. Zur besseren Planung wird um Anmeldung per Email unter FDP@Brechen.org gebeten.
Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden gibt es in Brechen kein gemeindeinternes Informationsblatt, so dass in unserer Kommune keine flächendeckende Information aller Haushalte über gemeindeinterne Ereignisse gewährleistet ist, die vom Internet und der Lokalpresse losgelöst wäre. Die Gemeinschaft der Brecher Bürger lebt aber vom Miteinander aller Generationen, weshalb es aus Perspektive der FDP Brechen wichtig ist, auch allen Generationen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Gerade für die älteren Mitbürger dürfte eine solche Zeitung deshalb von besonderem Interesse sein, da es ihnen auf Grund fehlender Kenntnisse nicht immer möglich ist, die neuen Medien zur Informationsgewinnung zu nutzen
Ein solches Informationsblatt wie das ehemalige ‚Brecher Inform‘ böte die Möglichkeit, Berichte aus der Gemeindepolitik und dem Vereinsleben zu publizieren, die die lokale Presse auf Grund aus deren Perspektive mangelnder Relevanz nicht immer aufgreift. Auch für die ortsansässigen Betriebe stünde eine zusätzliche attraktive Werbemöglichkeit zur Verfügung und für die Vereine und die Kirchengemeinde ergäbe sich eine weitere Informationsplattform. Die Zeitung könnte zudem genutzt werden, um auf Veranstaltungen aller Art hinzuweisen, um die amtlichen Bekanntmachungen zu veröffentlichen und um private Anzeigen (Hochzeits-, Geburts- und Todesanzeigen, Danksagungen usw.) zu schalten. Aus unserer Perspektive wäre ein solches Informationsblatt somit gut geeignet, um dazu beizutragen, das Ortsteildenken zu überwinden und um zu einer gemeinsamen Identität als Großgemeinde zu gelangen.
Aus diesen Gründen beantragt die FDP-Fraktion, den Gemeindevorstand damit zu beauftragen, die Kosten der Einführung eines solchen gemeindeinternen Informationsblattes zu ermitteln, um im Anschluss in der Gemeindevertretung und den betroffenen Ausschüssen darüber beraten zu können.
Emstalhalle sollte erhalten bleiben
Die Emstalhalle ist durch ihre Größe und die Funktionalität, die sie bietet für die gesamte Gemeinde eine wichtige Einrichtung. Vereine aus allen drei Ortsteilen und die beiden Schulen nutzen die Emstalhalle für ihre Arbeit bzw. den Sportunterricht. Sie ist deshalb gerade für die Sportvereine derzeit unverzichtbar.
Unbestritten ist, dass die Emstalhalle einen Sanierungsstau aufweist, der in den letzten Jahrzehnten entstanden ist. Investitionen sind nicht ausreichend erfolgt. Zukünftig fordert die FDP für die Liegenschaften der Gemeinde kontinuierliche Investitionen, damit Sanierungsstaus im großen Umfang möglichst vermieden werden.
Die FDP Brechen begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Einsetzung eines Arbeitskreises unter Einbeziehung der die Halle nutzenden Vereine. Auf diese Einbeziehung der Vereine hatte die FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung ausdrücklich Wert gelegt und diese beantragt. Dadurch werden Beteiligung und Transparenz im anstehenden Prozess geschaffen.
Einen kleineren Neubau als Ersatz für die Emstalhalle lehnen wir ab, da für uns die Priorität in der Erhaltung der Emstalhalle in Größe und Funktion liegt. Wir unterstützen den Bürgermeister in dieser Position ausdrücklich. In diesem Sinne wird unser Vertreter im Arbeitskreis auch weiter mitarbeiten.
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Eine mehr als positive Bilanz zogen die Mitglieder der FDP Brechen bei ihrer Mitgliederversammlung aus der Kommunalwahl. Das Wahlziel Fraktionsstatus konnte erreicht werden. Die Zahl der Stimmen wurde bei gestiegener Wahlbeteiligung deutlich mehr als verdoppelt. Damit kann die FDP nun mit zwei Gemeindevertretern auch in den Ausschüssen mitarbeiten. Neben dem bisherigen Gemeindevertreter Sebastian Steul, der nun die Fraktion anführt, wurde bei der Kommunalwahl Marisa Kress als zweites Mitglied in die Gemeindevertretung gewählt. Auch die Zahl der Mitglieder hat sich im Umfeld des Kommunalwahlkampfes deutlich erhöhen können, was für die anstehenden Aufgaben Mut mache.
Foto: Jens Weber
Steul bedankte sich für die Unterstützung der Mitglieder im Wahlkampf und machte deutlich, dass er in den kommenden Jahren die Themen der FDP in die Gemeindevertretung tragen werde. Er schlug im Namen des Vorstandes vor, Tobias Kress zum Vorsitzenden zu wählen. Diesem Vorschlag folgten die Mitglieder einstimmig. Kress bedankte sich für das Vertrauen und machte deutlich: „Schon direkt nach der Bürgermeisterstichwahl haben mich sehr viele Bürger angesprochen und ermutigt mich weiter zu engagieren. Ich bin nicht der Typ, der sich auf die Couch setzt und nichts tut. Daher habe ich mich gefreut, als der Vorstand der FDP Brechen mich bat, wieder den Vorsitz zu übernehmen.
Kress hatte bereits von 2011-2015 die FDP in Brechen geführt, gab den Vorsitz jedoch im vergangenen Jahr wegen seiner Bürgermeisterkandidatur ab. „Ich konnte nicht zwei Wahlkämpfe parallel organisieren. Deshalb hatte ich mich zu diesem Schritt entschieden“, sagte Kress bei der Versammlung. Er bedankte sich für die große Unterstützung, die er auch von seiner Partei und weit darüber hinaus im Bürgermeisterwahlkampf erhalten habe. Er hätte zwar gerne dieses Amt angetreten, sei aber trotz der Niederlage stolz darauf, was er gemeinsam mit der Unterstützung so vieler Bürger erreicht habe.
Kress dankte den aus dem Vorstand ausscheidenden Mitgliedern Ulrich Heun und Jens Weber, die aus beruflichen und privaten Gründen vorübergehend etwas kürzer treten, sich aber weiter als Mitglieder einbringen wollen. Neu im Vorstand wurde als Stellvertretender Vorsitzender Michael Arthen aus Oberbrechen gewählt. Arthen ist eines der Gründungsmitglieder der FDP in Brechen und engagierte sich bislang bereits für die FDP, ohne Vorstandsmitglied zu sein. Als neuer Schatzmeister wurde Sascha Kurz gewählt, der bereits bei der Kommunalwahl für die FDP angetreten war und sich nun um die Finanzen des Ortsverbandes kümmern wird. In seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender vervollständigt Sebastian Steul den Vorstand der Brecher Freidemokraten.
Neben den Wahlen wurden auch Themen diskutiert, die in den kommenden Jahren eine Rolle spielen werden. Die FDP möchte sich, wie im Wahlkampf angekündigt, auch weiterhin für eine transparente und offene Gemeindepolitik stark machen. Die Einbeziehung der Vereine bei der ersten Infoveranstaltung zur Emstalhalle ist dabei ein erster wichtiger Schritt, den die FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung erfolgreich beantragt hatte. Der Umgang mit der Emstalhalle wird eines der beherrschenden Themen dieser Wahlperiode werden. Ein kleinerer Neubau anstelle der bestehenden Halle, ist aus Sicht der FDP für die Ober- und Niederbrecher Vereine keine gute Lösung. Der gemeinsame Arbeitskreis mit Gemeindevertretern und den Vereinen nimmt bald seine Arbeit auf. Mehr Informationen zu diesem Themenkreis sind zukünftig nötig, um die Bürger mitzunehmen. Auch der Zustand der Kinderspielplätze und die steigenden Kindergartengebühren sind für viele Eltern ein Ärgernis. Es ist daher gut, dass das Thema Spielplätze nun angegangen wird. Dabei arbeitet die FDP sachorientiert mit. Ob die engagierte Elterninitiative alleine ohne professionelle Unterstützung ein tragfähiges Konzept aufstellen kann, müsse man sehen. Am Engagement der Eltern wird es sicher nicht scheitern. Selters hatte professionelle Spielplatzplaner dazu geholt und damit in Eisenbach ein vorbildhaftes Konzept umgesetzt. Mit den im Haushaltsentwurf geplanten 30.000 € wird man den Zustand der Spielplätze wohl nur wenig verbessern können. Zusätzlich werden die Kindergartengebühren im kommenden Jahr wiederholt um fast 10 % angehoben. Gegen diese Erhöhung hatten in der letzten Gemeindevertretersitzung leider nur FDP und SPD gestimmt.
Am Donnerstag den 14.04.16 findet um 20 Uhr
im Restaurant „Feuer & Flamme“ Limburger Straße 108 in Niederbrechen
der offene Stammtisch der FDP Brechen statt.
Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler in Brechen für 8,3% und dem damit besten Ergebnis der FDP auf Kreisebene. Auch hier konnte der Fraktionsstatus erreicht werden.
Allen Wählern vielen Dank für das in uns gesetzte Vertrauen. 6,3 % in der Gemeinde und mit 2 Sitzen einen Fraktionsstatus erreicht!
Ein fantastisches Ergebnis!
Bahn und RMV prüfen nun doch die Herstellung eines barrierefreien Zugangs am Bahnhof Oberbrechen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Lenders (FDP) hervor. Dieser hatte nach dem Hinweis des von den Freien Demokraten unterstützten Brecher Bürgermeisterkandidaten Tobias Kress nachgefragt, welche Möglichkeiten die Landesregierung sehe, um die Barrierefreiheit am Haltepunkt Oberbrechen doch noch herzustellen. Die Bahn hatte bislang einen barrierefreien Ausbau abgelehnt, weil in Oberbrechen weniger als 1.000 Reisende pro Tag den Zug bestiegen.
Bereits am 08. Dezember 2015 hatte die Bahn eine Infoveranstaltung in Oberbrechen abgehalten, bei der viele anwesende Bürger kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen mussten, dass die Bahn eine reine Treppenanlage plant, die einen Zugang weder für Kinderwägen, noch ältere Menschen ermöglicht hätte. Bürgermeisterkandidat Tobias Kress kritisiert das bisherige Vorgehen: „Mit dem Verweis auf die angeblich zu niedrigen Nutzerzahlen werden behinderte und ältere Menschen von der Nutzung der Bahn ausgeschlossen. Gleiches gilt für Bahnreisende mit Kinderwagen, die zukünftig wohl gleich auf das Auto umsteigen werden. Wenn sich Gemeinden wie Brechen Gedanken um ein attraktives und lebenswertes Lebensumfeld für Familien und Senioren machen, dann ist das bisherige Vorgehen der Bahn ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich engagieren.“
Nach der Veranstaltung gab Kress dann einen Hinweis an den verkehrspolitischen Sprecher in der FDP-Landtagsfraktion. Der hakte nach und bekam nun die erfreuliche Antwort von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Laut dem Minister ließe sich die Barrierefreiheit in Oberbrechen grundsätzlich durch eine Umplanung oder eine entsprechende Nachrüstung nach Abschluss der Maßnahme verwirklichen. Daher habe die Landesregierung die DB AG gebeten zu prüfen, ob die Überführung mit einer Rampe oder – wenn eine Rampe nicht realisierbar sei – mit einem Aufzug realisiert oder nachgerüstet werden kann.
Wir laden ein zu unserem Neujahrsempfang 2016
Unser Thema in diesem Jahr ist die bevorstehende Kommunalwahl
Brechen. Mit elf Kandidaten aus allen drei Ortsteilen sieht sich die FDP Brechen gut gerüstet für die anstehende Kommunalwahl: Als Spitzenkandidat wurde der Erste Vorsitzende und FDP-Gemeindevertreter Sebastian Steul gewählt. Auf den weiteren Plätzen folgen Ulrich Heun, Marisa Kress, Sascha Kurz, Andreas Raas, Jens Weber, Dr. Mehrak Mahmoodi, Jutta Heun, Matthias Leimpek, Wilma Weber und Klaus Gatzert.Neben der Listenaufstellung stand auch das Wahlprogramm auf der Agenda. Die FDP Brechen engagiere sich für eine lebenswerte, zukunftssichere Gemeinde, betonte Steul. „Der Bürger und die Zukunft des Gemeinwohls stehen im Mittelpunkt unserer Politik“, ein attraktiver Lebensstandort sei auch ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Im Bereich Gewerbe sehe die FDP für Brechen noch viel ungenutztes Potenzial.Die mit maßgeblicher Beteiligung der Partei bereits verbesserte DSL-Versorgung mache Brechen zu einem interessanten Standort für moderne und innovative Dienstleistungsbetriebe. Die bestehenden Gewerbegebiete und deren Infrastruktur müssten dennoch deutlich attraktiver werden, zum Beispiel durch die Ausweisung neuer zusätzlicher Flächen. Gerade im Hinblick auf die Bemühungen um eine Ortsumgehung für Niederbrechen sei außerdem vorausschauendes Handeln nötig.
„Das Gemeinwohl und die soziale Infrastruktur wird durch eine starke und ausgeprägte Vereins- und Kulturlandschaft getragen.“ Hier müsse die Gemeinde ihr Engagement weiter ausbauen, forderte der Spitzenkandidat. Es gelte zudem, die Vereine und Organisationen zu stärken und damit in die Lage zu versetzen, den demographischen Wandel zu meistern.
„Um Lösungen mit hoher Akzeptanz zu finden, müssen wir die Bürger wieder stärker in die politische Arbeit mit einbeziehen“, erklärten Anwesende. Daher werde sich die FDP weiter für ein Bürgerinformationssystem einsetzen, um die Bürger schon im Vorfeld bei wichtigen Entscheidungen informieren zu können.
(nnp)
